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Allgemeine Geschäftsbedingungen gültig ab 01.07.2014 Anfang



MAGO24 Media
Finkenweg 14
41366 Schwalmtal-Germany
Vertreten durch Markus Goffin

Persönlich haftende Gesellschafter

Markus Goffin
Kontakt
Telefon: +49 (0) 157 - 79748658

E-Mail: mgoffin@web.de

Internetadresse: www.mago24.eu

MAGO24 Media – AGB

Nr.: 01
1. Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch MAGO24 Media zustande. Die Übersendung einer Rechnung steht einer Auftragsbestätigung gleich.

Nr.: 02
2. MAGO24 Media strebt an, alle angebotenen Leistungen stets auf dem technisch neuesten Stand zu halten und für seine Kunden die größtmögliche Erreichbarkeit ihrer Website sicherzustellen. Da sich Software-Fehler nach dem Stand der Technik nie ganz ausschließen lassen und die Erreichbarkeit der Website auch von Faktoren abhängt, auf die MAGO24 Media keinen Einfluss hat (Kompatibilität der Browser etc.), kann keine Gewährleistung für eine jederzeit 100%ige Erreichbarkeit übernommen werden. Grundsätzlich ist eine Erreichbarkeit von 95-98% sichergestellt.

Nr.: 03
3. Der konkrete Leistungsinhalt und –umfang wird jeweils vor Auftragserteilung von den Parteien ausgehandelt und schriftlich festgehalten. Auf der Grundlage dieser Leistungsbeschreibung erarbeitet MAGO24 Media zunächst ein Konzept. Für die Realisierung bedarf es der Freigabe durch den Kunden. Eine Verpflichtung zur Freigabe besteht nicht. Bei Freigabe kommt der Auftrag auf der Grundlage der Leistungsbeschreibung, des erarbeiteten Konzepts, und dieser AGB zustande. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen sind nur im Einverständnis beider Parteien möglich; sie bedürfen der Schriftform.

Nr.: 04

4. Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen bei Eintritt höherer Gewalt oder anderen von MAGO24 Media nicht zu vertretenen Hindernissen, soweit diese auf die Lieferung oder Leistung einen erheblichen Einfluss haben. MAGO24 Media wird den Kunden von derartigen Verzögerungen unverzüglich in Kenntnis setzen.


Nr.: 05

5. Bei der vereinbarten Vergütung handelt es sich um einen Pauschalpreis. Alle in der Leistungsbeschreibung aufgeführten Lieferungen und Leistungen sind damit abgegolten; dies gilt auch für die Einräumung der vertraglichen Nutzungsrechte. Bei auf Kundenwünsche zurückgehenden nachträglichen erheblichen Änderungen des Leistungsumfangs kann MAGO24 Media eine zusätzliche Vergütung verlangen. MAGO24 Media weist den Kunden in diesem Fall ausdrücklich darauf hin. Der Auftrag bezüglich der Leistungsänderung kommt in diesem Fall nur zustande, wenn zwischen den Parteien ein schriftliches Einvernehmen erzielt worden ist. Gebühren, die im Rahmen eines Projektes oder Dienstleistungsabkommen gegenüber der MAGO24 Media erhoben werden, werden mit den üblichen Stundensätzen und Aufwänden für Kommunikation und Briefverkehr verrechnet. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eine Anzahlung in Höhe von 50% der in der Auftragsbestätigung berechneten Vergütung, wird sofort nach Auftragserteilung fällig. Die Restvergütung ist fällig bei Abnahme. Sind Teilabnahmen vereinbart, so wird mit jeder Teilabnahme die anteilig auf den jeweiligen Leistungsabschnitt entfallende Vergütung fällig. In diesem Fall werden die jeweils abzunehmenden Leistungsabschnitte und die darauf entfallende Vergütung schriftlich vereinbart. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen von jeweils 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.


Nr.: 06

6. Gegen Ansprüche von MAGO24 Media kann der Kunde nur mit unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Unter Kaufleuten ist die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungs- oder Zurückbehaltungsrechts gegenüber MAGO24 Media ausgeschlossen.


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Nr.: 07

7. MAGO24 Media steht dafür ein, dass unter der in Ziff. 2 vorgenommene Einschränkungen die Produkte die vereinbarten Eigenschaften besitzen und nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zum bestimmungsgemäßen Gebrauch mindern oder aufheben. Dabei kommt jedoch eine unerhebliche Minderung des Werts oder der Tauglichkeit nicht in Betracht. Die Gewährleistung für vom Kunden verursachte Schäden ist ausgeschlossen. Jegliche Haftung entfällt für Produkte (Websites etc.), die vom Kunden entgegen dem Vertragszweck oder einer ausdrücklichen Anleitung von MAGO24 Media genutzt oder geändert worden sind. Der Kunde kann bei Vorliegen eines Sachmangels oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft zunächst ausschließlich Nachbesserung verlangen. Bei zweimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Kunde die Rückabwicklung des Vertrages oder die Herabsetzung der vereinbarten Vergütung, bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatz wegen Nichterfüllung nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen. In diesem Fall hat sich der Kunde die gezogenen Nutzungen auf seinen Zahlungsanspruch anrechnen zu lassen. Dieser Nutzungsersatzanspruch berechnet sich nach dem Verhältnis zwischen dem vereinbarten Preis und der normalen Nutzungszeit einer Website einerseits und der tatsächlichen störungsfreien Nutzungszeit andererseits. Als normale Nutzungszeit einer Webpage gilt ein Zeitraum von 18 Monaten. Als störungsfreie Nutzungszeit gilt die Zeit zwischen Endabnahme und Mängelanzeige durch den Kunden. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate; sie gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Alle Gewährleistungsfristen beginnen grundsätzlich mit der Endabnahme der fertigen Website / des sonstigen Produkts durch den Kunden. Sind Teilabnahmen vereinbart, so beginnt die Gewährleistungsfrist für die jeweils abgenommenen Unterbereiche ab Teilabnahme. Fehler, die erst bei der Zusammenschaltung mit anderen Unterbereichen auftreten, werden dabei immer dem zuletzt hinzugefügten und abgenommenen Unterbereich zugerechnet.


Nr.: 08

8. MAGO24 Mediahaftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten auch für leichte Fahrlässigkeit. Die Haftung ist auf vertragstypisch vorhersehbare Schäden begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung gilt insbesondere für Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstehen bzw. Vermögensschäden des Kunden wie entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen etc… MAGO24 Mediaverpflichtet sich, seine Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszuwählen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet MAGO24 Media nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Erfüllungsgehilfen.


Nr.: 09

9. MAGO24 Media übernimmt die Gewähr dafür, dass die vertragsgemäße Nutzung aller erbrachten Lieferungen und Leistungen nicht in Schutzrechte Dritter eingreift. MAGO24 Media wird seine Kunden von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen und gegen alle Ansprüche verteidigen, die aufgrund einer Verletzung von Schutzrechten Dritter geltend gemacht werden. Soweit eine Verteidigung aus Rechtsgründen nur durch den Kunden erfolgen kann, wird MAGO24 Media die dabei entstehenden Kosten tragen. Der Kunde hat in diesem Fall bezüglich der Verteidigung die Weisungen von MAGO24 Media zu befolgen. Dies gilt auch für die Auswahl eines etwaigen Prozessbevollmächtigten. Die Kostentragungspflicht ist dadurch bedingt, dass der Kunde vor etwaigen Maßnahmen die Weisungen von MAGO24 Mediaeinholt und beachtet. MAGO24 Media ist berechtigt, auf eigenen Kosten die aufgrund von Schutzrechtsbehauptungen Dritter notwendigen Änderungen durchzuführen, solange hierdurch keine wesentlichen Abweichungen von der Leitungsbeschreibung verursacht werden. MAGO24 Mediahaftet nicht für die Verletzung von Schutzrechten Dritter, soweit diese auf vom Kunden zur Verfügung gestellte Materialien (Fotos, Texte etc.) zurückgehen. Der Kunde stellt MAGO24 Media von allen hieraus resultierenden Schadensersatzansprüchen frei. Soweit nach der Leistungsbeschreibung die Möglichkeit bestehen soll, dass Dritte Inhalte in die Webpage einstellen, ist MAGO24 Media für die Inhalte Dritter nicht verantwortlich. Beide Vertragspartner sind verpflichtet, den jeweils anderen unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn gegen sie Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten Dritter geltend gemacht werden.


Nr.: 10

10. Eine Haftung für die technische Sicherheit der Website, Zugangsunterbrechungen und vom Provider verursachte Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit auf Seiten von MAGO24 Medianicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. MAGO24 Mediawird den Kunden jedoch bei der Durchsetzung diesbezüglicher Ersatzansprüche gegenüber dem Provider unterstützen und eigene hieraus entstehende Schadensersatzansprüche gegenüber dem Provider an den Kunden abtreten. Soweit die Auswahl des Providers auf eine Beratung durch MAGO24 Mediazurückgeht, wird die sorgfältige Auswahl gewährleistet. Der Kunde hat nach der Online-Stellung / Abnahme für eine umfassende Datensicherung Sorge zu tragen. Bei Verstoß gegen diese Verpflichtung haftet MAGO24 Media nicht für Datenverluste und die sich daraus ergebenden Folgeschäden.


Nr.: 11

11. Der Kunde wird die für die Erstellung des Internet-Auftritts von ihm zur Verfügung zu stellenden Unterlagen so bald wie möglich übergeben. Die für die Erstellung des Konzepts notwendigen Unterlagen müssen bei Beginn der Arbeit am Konzept vorliegen. Die Termine zur Übergabe der weiteren Unterlagen werden zwischen den Parteien vereinbart. MAGO24 MediaGmbH haftet nicht für Verzögerungen, die auf einer Verletzung dieser Verpflichtung des Kunden beruhen. MAGO24 Mediakann eine schriftliche Bestätigung des Kunden darüber verlangen, dass die für den jeweiligen Unterbereich vom Kunden zur Verfügung gestellten Materialien vollständig und aktuell sind.


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Nr.: 12

12. Beide Vertragsparteien benennen Ansprechpartner, die für die Abwicklung des Projekts verantwortlich sind und die Vertragspartei bezüglich aller mit dem Projekt zusammenhängenden Fragen vertreten. MAGO24 Mediawird, um die Kontinuität der Arbeit innerhalb des Projekts zu gewährleisten, den zuständigen Ansprechpartner nur mit Zustimmung des Kunden auswechseln. Der Kunde wird seine Zustimmung nicht verweigern, wenn die Auswechslung dringend erforderlich ist.


Nr.: 13

13. Jede Partei ist zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, wenn es ihr aufgrund schwerwiegender oder wiederholter und andauernder Vertragsverstöße der anderen Seite nicht zumutbar ist, am Vertrag festzuhalten. Bei wiederholten und dauernden Vertragsverstößen ist hierfür erforderlich, dass sie trotz mindestens einer vorherigen schriftlichen Abmahnung wiederholt werden. Im Übrigen ist jede Seite zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn über das Vermögen der anderen Seite Insolvenzantrag gestellt und nicht innerhalb von vier Wochen als unbegründet zurückgewiesen wird, sowie wenn ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgewiesen wird.


Nr.: 14

14. MAGO24 Mediaüberträgt erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung ein einfaches, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an allen schutzrechtsfähigen Teilen der Gesamtleistung. Diese Lizenz des Kunden umfasst alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte, die der Kunde für den gewöhnlichen, bei Vertragsschluss vorausgesetzten Gebrauch benötigt. Ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung ist der Kunde nicht berechtigt, urheberrechtlich geschützte Leistungen von MAGO24 Media zu verändern oder Entwürfe, Konzepte und Planungen an Dritte weiterzugeben. Auch das Recht zur Vergabe von Unterlizenzen besteht nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Entheal®. MAGO24 Media hat das Recht, einen Urhebervermerk in marktüblicher Form und Gestaltung anzubringen. Für den Fall, dass für einen von MAGO24 Mediagestaltete Internetauftritt kein Wartungsvertrag mit MAGO24 Mediaabgeschlossen wird oder ein bestehender Wartungsvertrag gekündigt wird, verpflichtet sich Entheal®, alle für die Aktualisierung und Pflege der Webpage nötigen Dokumentationen an den Kunden herauszugeben. Die Bereiche, die der Aktualisierung zugänglich sein sollen, ergeben sich hierbei aus der Leistungsbeschreibung nach Ziff.3.


Nr.: 15

15. Die Endabnahme des Produktes erfolgt nach Fertigstellung der endgültigen Version und vor der Freischaltung in gemeinsamer Inspektion der Webpage im Online-Einsatz. Vor der Abnahme wird der Kunde, soweit erforderlich, in den Gebrauch eingewiesen. Es wird ein schriftliches Abnahmeprotokoll erstellt. Sind Teilabnahmen vereinbart, so kann der Kunde die Freischaltung der jeweils abgenommenen Unterbereiche verlangen. Die Abnahme erfolgt anhand der nach Ziff.3 erstellten Leistungsbeschreibung. Bei der Endabnahme ist auch die Funktionsfähigkeit der Zusammenschaltung aller Unterbereiche zu prüfen. Erweist sich das Produkt als nicht abnahmefähig, so wird MAGO24 Media die Mängel unverzüglich beseitigen. Die Abnahmeprüfung ist innerhalb von drei Wochen nach der Anzeige der erfolgreichen Mängelbeseitigung zu wiederholen.


Nr.: 16

16. Nach Erfüllung oder bei vorzeitiger Beendigung des Vertrages wird jede Partei alle Gegenstände und Unterlagen der jeweils anderen Partei unverzüglich zurückgeben. Elektronische oder auf Papier festgehaltene Daten der anderen Partei sind nach deren Wunsch entweder zurückzugeben oder zu vernichten.


Nr.: 17

17. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages erhaltenen Informationen über die jeweils andere Partei streng vertraulich zu behandeln. Dies gilt nicht für solche Informationen, die allgemein zugänglich oder veröffentlicht worden sind. Jede Partei hat auf die Beachtung der Geheimhaltungspflicht durch ihre Mitarbeiter oder andere für sie tätig gewordene Personen Sorge zu tragen. Jede Partei hat die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes zu beachten.


Nr.: 18

18. Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort für den Auftrag, seine Ausführung und für Warenlieferungen ist Europa. Gegenüber Kaufleuten gilt Viersen als Gerichtsstand vereinbart.


Nr.: 19

19. Vertragsergänzungen, -änderungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

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